Heute tagt der Rat

Am heutigen Montag, 28. September, 18 Uhr findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Oldenburger Rates statt. U.a. geht es um die Klävemann-Stiftung, Finanzen, die Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes (EEK) und die Integration von Flüchtlingen. Außerdem wird heute beschlossen, ob August Hinrichs und Paul von Hindenburg die Ehrenbürgerschaft aberkannt wird. Die Gruppe Die Linke / Piratenpartei und die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen haben zudem beantragt, dass Oldenburg sich zur TTIP-freien Stadt erklärt.

Schulausschuss tagt

Heute tagt ab 17 Uhr der Schulausschuss der Stadt Oldenburg im Alten Rathaus, Markt 1, Großer Sitzungssaal. Die Sitzung ist öffentlich. U.a. geht es um die Erweiterung der IGS Kreyenbrück um eine Sekundarstufe II, eine Erweiterung der IGS Helene-Lange-Schule und das Thema Kommunikation zwischen Verwaltung, Politik und Schulleitungen in Oldenburg.

Heute tagt der Rat

Heute findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, ab 18 Uhr eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten

Heute, 16.30 Uhr, findet im Seminarraum 2 des Kulturzentrum PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten statt. Unter anderem geht es um die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen mit aktuellen Entwicklungen, Daten und Zahlen sowie Prognosen, und energetische Standards bei Bauvorhaben.

Politik: Der Stadtrat tagt

Im Kulturzentrum PFL, Peterstraße 3, findet heute ab 18 Uhr eine Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben. Der öffentliche Teil wird via Livestream auf www.oldenburg.de übertragen.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. Vorschläge zum Kommunalen Aktionsplan Inklusion, die Änderung der Verordnung der Stadt Oldenburg über Parkgebühren, verschiedene Bebauungspläne, die wöchentliche Leerung von Biotonnen in den Sommermonaten, die Richtlinie der Stadt Oldenburg zur einzelbetrieblichen Förderung von Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen, Kommunalpartnerschaften und Internationale Beziehungen sowiekonzeptionelle Neuausrichtung und Weiterentwicklung.

Der Sozialausschuss tagt

Heute, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Sozialausschusses statt. In der Einwohnerfragestunde geht es um die Unterbringung von Asylbewerbern. Ferner befasst sich der Ausschuss mit der Situation von Obdachlosen sowie der Beratungsstelle Essstörungen.

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de